Die brasilianische Justiz hat eine Geldstrafe gegen den US-Technologiekonzern Meta verhängt. Grund für die Sanktion ist die mutmaßliche Missachtung einer gerichtlichen Anordnung während des Präsidentschaftswahlkampfs. Das brasilianische Wahlgericht traf die Entscheidung am vergangenen Dienstag (Ortszeit).
Im Zentrum des Verfahrens steht die Gleichbehandlung der politischen Kontrahenten auf den Plattformen des Konzerns. Konkret ging es darum, ob Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und sein Rivale Flávio Bolsonaro gleichberechtigt behandelt wurden. Nach Ansicht der Justiz habe Meta diese Vorgaben nicht befolgt.
Die finanzielle Dimension der Strafe ist beachtlich und unterstreicht die Bedeutung der Wahl fairness in Brasilien. Das Gericht verhängte eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet etwa 1,2 Millionen Euro. Diese Summe soll die Verstöße gegen die Anordnungen des Wahlgerichts kompensieren.
Die Entscheidung verdeutlicht den Druck, unter dem US-Tech-Giganten wie Meta in internationalen Märkten stehen. Die brasilianische Justiz achtet streng darauf, dass Plattformbetreiber während politischer Wettbewerbe neutral agieren. Der Fall zeigt die rechtlichen Konsequenzen bei der Nichteinhaltung nationaler Wahlvorschriften.
