Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewehrt. Mit einem Ergebnis von 211 zu 204 Stimmen stimmten die Abgeordneten dafür, den entsprechenden Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Damit wurde ein geplantes Plenarvotum über das Impeachment-Verfahren am Mittwoch verhindert. Die Resolution war vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky initiiert und von den Demokraten unterstützt worden.
Im Zentrum der Vorwürfe standen die Amtsführung Hegseths sowie sein Umgang mit dem Iran-Krieg. Innerhalb der Republikanischen Partei gab es eine heftige Debatte über die Folgen deutlicher Verluste bei den Zwischenwahlen. Einige Parteimitglieder führten diese Niederlagen auf den Iran-Krieg und den daraus resultierenden starken Anstieg der Benzinpreise zurück. Verteidigungsminister Hegseth bezeichnete das Verfahren hingegen als "Farce" und "Inszenierung" und sprach von einem Schauprozess.
Die Abstimmung verdeutlicht die Machtposition von Präsident Donald Trump, der sich ausdrücklich hinter seinem Minister gestellt hatte. Die Republikaner stimmten nahezu geschlossen gegen den Antrag, mit Ausnahme des Antragstellers Thomas Massie. Laut USA-Korrespondentin Barbara Colpi beweist dies, dass Trump die republikanischen Abgeordneten trotz interner Kritik weiterhin hinter sich versammeln kann. Für Trump und Hegseth stellt dieser Ausgang vorerst einen politischen Befreiungsschlag dar.
Trotz dieses Erfolgs bleibt die langfristige Position von Hegseth unsicher. Im Januar werden die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat übernehmen. Da das neu gewählte US-Parlament dann über eine Mehrheit der demokratischen Partei verfügen wird, könnte ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Verteidigungsminister im nächsten Jahr erneut zum Thema werden.



