Der Schienenersatzverkehr zwischen Hamburg und Berlin steckt in einer tiefen Krise, die auf einen wirtschaftlichen Konflikt zwischen dem Betreiber Ecovista und einem Investor zurückzuführen ist. Seit August betreibt Ecovista im Auftrag der Deutschen Bahn den Ersatzverkehr, weil die Bahnstrecke für umfassende Sanierungsarbeiten gesperrt ist. Ursprünglich setzte das Unternehmen dafür rund 200 neue Busse ein, die bei einem Investor geleast waren. Wegen als zu hoch empfundener Leasingraten kündigte Ecovista den Vertrag jedoch zum Ende Februar.

Die Kündigung führte zu einer überraschenden Entwicklung: Quasi über Nacht tauschte Ecovista die neuen Fahrzeuge gegen Gebrauchtbusse vom freien Markt aus. Dieser abrupte Flottentausch hatte erhebliche Qualitätseinbußen zur Folge. Die eingesetzten Gebrauchtfahrzeuge entsprechen nach Angaben der Deutschen Bahn nicht den vertraglich vereinbarten Standards. Fahrgäste berichten von maroden Bussen, Fahrzeugausfällen und fehlenden digitalen Echtzeitinformationen, was zu erheblichem Unmut führt.

Ecovista-Geschäftsführer Michael Bader räumt die Probleme ein und kündigt Verbesserungen an. In einem internen Rundschreiben, das dem Nordkurier vorliegt, erklärt Bader, dass das Unternehmen „gezwungen“ war, die Flotte auszutauschen, und dass die Ausstattung der Gebrauchtbusse „teilweise nicht ganz auf dem Niveau“ der vorherigen Fahrzeuge liege. Bader betont, dass marode Fahrzeuge, über die sich Fahrgäste zu Recht beschwert hätten, aus der Flotte entfernt wurden. Das Unternehmen arbeite daran, die Busse mit USB-Steckdosen und WLAN nachzurüsten und die digitalen Echtzeitdaten wiederherzustellen. Gleichzeitig dämpft Bader die Erwartungen: Realistischerweise würden die Busse nicht den Standard einer komplett neuen Flotte erreichen.

Die Krise hat weitere Dimensionen: Ecovista kämpft auch mit Verzögerungen bei Lohnzahlungen an Mitarbeiter, die das Unternehmen auf den Investor zurückführt. Die Deutsche Bahn zeigt sich verärgert über die Qualitätsmängel und hat Ecovista bereits abgemahnt. Der bundeseigene Konzern hat angedroht, andere Anbieter für den Ersatzverkehr in Betracht zu ziehen, sollte sich die Situation nicht bald verbessern. Bader bleibt dennoch optimistisch, dass die Qualität des Angebots in Kürze wieder den Erwartungen entsprechen wird.

Der Suizid eines Insassen im Hochsicherheitstrakt der Justizanstalt Stein hat eine Diskussion über die Haftbedingungen in Österreichs Gefängnissen neu entfacht. Der Häftling, der laut Angaben aus der Anstalt nach langer Isolation in der Abteilung West E sein Leben beendete, starb am Donnerstag. Das Justizministerium kündigte eine interne Untersuchung des Vorfalls an und zog umgehend die Polizei hinzu, zugleich verwies die Behörde auf bestehende Maßnahmen zur Suizidprävention.

Die Volksanwaltschaft sieht in dem Fall ein weiteres Symptom für strukturelle Probleme im Strafvollzug. Nach ihren Angaben wurden in diesem Jahr bereits fünf Suizide und zehn Suizidversuche in Justizanstalten gemeldet. Im Jahr 2019 waren es vier Suizide und neun Versuche, im vergangenen Jahr acht Suizide und 59 gemeldete Versuche. Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) macht seit Längerem auf diese Entwicklung aufmerksam und fordert, dass das Suizidrisiko von Insassinnen und Insassen acht Wochen nach der Aufnahme erneut systematisch bewertet wird.

Besondere Kritik richtet sich auf die Bedingungen im Westtrakt der Justizanstalt Stein. In der Abteilung West E verbringen nach Schilderungen aus der Anstalt viele Gefangene bis zu 23 Stunden täglich allein in ihren Zellen, teils über Monate oder Jahre hinweg. Zahlreiche Insassen berichten demnach von starker psychischer Belastung, dauerhafter Isolation und einem Zustand der Erschöpfung. Sie sehen grundlegende menschliche Bedürfnisse und Rechte deutlich eingeschränkt. Personalmangel und Überbelegung gelten in der Debatte als Faktoren, die zu hohen Einschlusszeiten und einem Mangel an Beschäftigungs- und Bildungsangeboten beitragen.

Die Staatsanwaltschaft Krems hat nach dem Tod des Mannes eine Obduktion angeordnet. Laut einem anonymen Schreiben, das der APA vorliegt, seien Justizministerium und Volksanwaltschaft mehrfach über die Zustände in der Abteilung informiert worden, ohne dass es bislang zu erkennbaren Konsequenzen gekommen sei. Während die interne Prüfung des jüngsten Suizids läuft, wächst der Druck auf die Verantwortlichen, das Haftregime und die Suizidprävention in den Justizanstalten umfassend zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen.